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Verlagsprogramm

Rainer Roth (Autor) und KLARtext e.V. (Hrg.)
Hartz IV: "Fördern" durch Mangelernährung.
Warum der Eckregelsatz mindestens 500 € und der gesetzliche Mindestlohn mind. 10 € betragen muss!

1. Auflage, September 2009, © 2009 Rainer Roth

Kt., 44 Seiten
Preis: 3,00 € inkl. Versandkosten

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Inhalt:


Einleitung:

Das Hartz-IV-Niveau definiert, wie früher die Sozialhilfe, das regierungsamtliche soziale Existenzminimum in Deutschland. Es beeinflusst damit in verschiedener Form und verschiedenem Umfang die Lebensverhältnisse aller Menschen in Deutschland, seien sie erwerbslos, in Rente oder als LohnarbeiterInnen oder Selbstständige erwerbstätig. Das Hartz-IV-Niveau definiert auch das soziale Existenzminimum von Kindern und damit von Familien.

Das Hartz-IV-Niveau ist nicht nur der amtliche Maßstab für das Lebensniveau von Erwerbslosen. Es ist vor allem der wichtigste Anhaltspunkt dafür, ob das Lohnniveau unter oder über dem sozialen Existenzminimum liegt. Es definiert indirekt eine Art gesetzlich festgelegten Mindestlohn.

Löhne müssten wenigstens so hoch sein, dass nicht nur die Kosten der Arbeitskraft selbst gedeckt sind, sondern auch die Kosten der Generation der zukünftigen Arbeitskräfte, die die heutige Generation der Arbeitskräfte ablöst. Das jedenfalls war noch die Auffassung der klassischen bürgerlichen Íkonomen wie Adam Smith und David Ricardo.

Da Hartz IV auch die Unterhaltungskosten des Nachwuchses der Arbeitskräfte, der Kinder, festsetzt, ist es möglich, die sogenannten Reproduktionskosten (Wiederherstellungskosten) der Arbeitskraft auf dem amtlichen Niveau zu berechnen.

Das offizielle soziale Existenzminimum setzt sich zusammen aus Regelsätzen, durch die alle Kosten des notwendigen Lebensunterhalts abgegolten sein sollen, sowie den angemessenen Kosten für Unterkunft und Heizung. Das soziale Existenzminimum existiert unabhängig von individuellen Verhaltensweisen als Messlatte, was Menschen unter konkreten historischen Bedingungen mindestens brauchen würden.

Die wichtigste Rolle bei den Regelsätzen spielt der sogenannte Eckregelsatz. Er ist der Regelsatz eines Alleinstehenden. Alle anderen Regelsätze, wie auch immer sie festgesetzt werden, stellen Prozentsätze dieses Eckregelsatzes dar. Eckregelsatz heißt so viel wie zentraler Regelsatz.

Steigt der Eckregelsatz, steigen auch die Regelsätze der Haushaltsangehörigen, d.h. des Lebenspartners bzw. der Kinder, weil sie als Prozentsätze des Eckregelsatzes berechnet werden. Sinkt der Eckregelsatz, sinkt automatisch auch das Niveau der Regelsätze aller Haushaltsangehörigen.

Mit der vorliegenden Broschüre unterziehen wir den gegenwärtigen Eckregelsatz einer grundlegenden Kritik, um nachzuweisen, dass er vom Elendsniveau der gegenwärtigen 359 Euro auf mindestens 500 Euro angehoben werden muss. Daraus ergibt sich, dass ein gesetzlicher Mindestlohn anzustreben ist, der nicht nur mindestens 10 Euro brutto betragen muss, sondern auch lohnsteuerfrei zu sein hat.

Frankfurt am Main, im August 2009


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